Palästina wird Vollmitglied 195

31 Okt
(http://4.bp.blogspot.com/_xS8BKRqFlvc/S_OoE7Qf7zI/AAAAAAAAAAc/stWxI4IDA9U/s1600/800px-Flag_of_UNESCO.svg.png)

Nun ist es wohl geschafft. Die UN-Bildungs- und Kulturorganisation Unesco hat ein neues Mitglied gewonnen. Obwohl die USA, Israel und Deutschland gegen eine Aufnahme waren, erreicht Palästina bei der Abstimmung eine satte Zwei-Drittel-Mehrheit. Doch nun droht der Unesco eine finanzielle Krise. Denn die USA hatten im Vorfeld klar gestellt, dass sie die Beitragszahlungen- etwa 43 Millionen Euro pro Jahr,  stoppen würden falls es zur einer Aufnahme kommen würde. Auch Israel kündigte im Vorfeld das Aussetzen der Beitragszahlungen an, etwa drei Prozent des UNESCO- Etats.

Faktisch betrachtet sieht es folgendermaßen aus. 107 Länder stimmten für eine Aufnahme. 14 stimmten dagegen und 52 Staaten enthielten sich.

Die USA, Kanada, Niederlande, Rumänien, Lettland und Deutschland stimmten gegen die Aufnahme Palästinas. Brasilien, Russland, China, Indien, Südafrika, Irland, Belgien und Frankreich votierten dafür. Großbritannien enthielt sich. Von den 27 EU-Ländern votierten elf Staaten für eine Aufnahme, genauso viele entschieden sich dagegen.

Gesetzlich stützen sich die USA nun darauf, Mitgliedsbeiträge an Organisationen einzufrieren und zu stoppen, in denen Palästina Mitglied ist.

Die palästinensische Führung unter Mahmoud Abbas hat im September beim UNO-Sicherheitsrat einen Antrag auf Vollmitgliedschaft eingereicht. Darüber soll nun am 11. November entschieden werden. Die USA haben angekündigt von ihrem Vetorecht Gebrauch zu machen, um den Antrag zu Fall zu bringen. Bisher haben acht der 15 Mitglieder ihre Unterstützung für Palästina bekundet: Die Vetomächte Russland und China, sowie Indien, Brasilien, Libanon, Südafrika, Nigeria und Gabun.

Eine Mitgliedschaft Palästinas bei der Unesco ist  nicht verwunderlich oder gar absurd. Denn zu den Aufgabengebieten der UNESCO gehört die Förderung von Erziehung, Wissenschaft und Kultur sowie Kommunikation und Information. Sowie das Schützen von Kulturgütern. Davon gibt es in den palästinensischen Gebieten eine Menge. Das die USA und andere Staaten sich der Erpressung schuldig machen, ist kaum von der Hand zu weisen. Wie sonst, soll der enorme Druck und die finanzielle Erpressung diverser Mitgliedsstaaten erklärt werden.

Die negative Berichterstattung innerhalb der deutschen Medienlandschaft ist kaum überraschend, da sich die Regierung auch offiziell gegen die Mitgliedschaft positioniert hat. Nun heißt es abwarten und beobachten.

Willkommen Nummer 195.

Eure Lina.

* Nachtrag: Eine realpolitische Veränderung wird nun durch die Mitgliedschaft nicht über Nacht eintreten. Das ist gewiss. Doch sollte der Fakt nicht außer acht gelassen werden, dass nun die Grundlage für politische Lobbyarbeit geschaffen werden konnte. Ein wichtiges Element in der internationalen Politik. Wichtige Entscheidungen werden in der Regel von Einzelpersonen entschieden. Wichtig ist der Zugang zu diesen Personen oder wahlweise auch Gremien. Als anerkanntes Mitglied, ist dies eher zu bewerkstelligen, als außenstehende Person.

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2 Antworten to “Palästina wird Vollmitglied 195”

  1. Akif Sahin November 1, 2011 um 01:22 #

    195 😉

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