Der Atlas der Folter

18 Aug

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
(Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz)

Das Folterverbot, dient dementsprechend dazu die Würde des einzelnen zu schützen. Ist um Grundgesetz verankert und auch von der UNO in die Charta aufgenommen. Auch von den meisten demokratischen Gesellschaften abgesegnet. Wir, in Europa gehen auch nicht davon aus, dass hier gefoltert wird. Sowas geschieht weit weg, in Regionen der Welt, deren Gesellschaften unzivilisiert und nicht modern sind.

Der Rechtswissenschaftler Manfred Nowak, der aktuell Vizepräsident der österreichischen UNESCO (Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur) ist und Mitbegründer des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte stellt ganz nüchtern fest:

„Ich habe mir die Situation in Bezug auf Folter und Haftbedingungen auf der Welt mit eigenen Augen angeschaut und dabei sehr ernüchternde Schlussfolgerungen gezogen: In mehr als 90 Prozent der Länder wird gefoltert“. (Link)

Das EU-Projekt Nowaks soll einen Überblick über die weltweite Situation bezüglich Folter und der Menschenrechtslage geben. Folgende Zielsetzung würde das Projekt verfolgen:

Einen Überblick über die weltweite Situation von Folter und anderer Misshandlungsformen anbieten. Dabei verfolgt der „Atlas of Torture“ einen länderspezifischen wie übergreifenden, thematischen Zugang und zielt darauf ab

  • den Rechtsrahmen des Folterverbots darzulegen und dessen Bedeutung einem breiteren Publikum zu vermitteln;
  • Informationen darüber anzubieten, inwieweit Staaten ihrer völkerrechtlichen Verpflichtung nachkommen, Folter zu verhindern, entsprechende Verdachtsmomente zu untersuchen und wenn gegeben, strafrechtlich zu sanktionieren;
  • jene sozio-ökonomischen, politischen, rechtlichen und anderen Rahmenbedingungen zu identifizieren und zu untersuchen, die strukturell die Anwendung von Folter erklären.

Näheres kann man auf der Homepage des Ludwig Boltzmann Instituts lesen.

Warum wird der Einsatz von Folter angewandt?

Dem Menschenrechtsexperten zufolge liegt der Hauptgrund für Folter im Versagen der jeweiligen Strafjustiz: „In der Mehrheit der Fälle geht es darum, ein Geständnis zu erzwingen, das dann vor Gericht für eine Verurteilung verwendet wird. Vor allem in Diktaturen ist zu beobachten, dass Foltermethoden gegen Regimekritiker eingesetzt werden“, erklärt er.

Neben der dramatischen Menschenrechtslage, die laut Nowak auch mit dem sogenannten „War on Terror“ und seinen politischen Folgen zusammenhängt, stehen aber auch die katastrophalen Haftbedingungen in vielen Gefängnissen der Welt auf der Agenda des „Atlas of Torture“-Projekts, das auch zur Besserung dieser „weltweiten Krise der Haft“ einen Beitrag leisten will.  (Uni Wien)

Wenn ihr nun neugierig geworden seid, könnt ihr den Link zur offiziellen Seite über den Atlas der Folter hier abrufen und euch informieren.

Eure Lina.

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